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Detailinformation Gesetz/VO Paragraf
 
Gesetz/VO: Plangrundlagen- und Planzeichenverordnung 2016
Abschnitt: V. Abschnitt
Inhalt: 5. Abschnitt

Schlussbestimmungen
Paragraf: § 016
Kurztext: Übergangsbestimmungen
Text: (1) Auf die bestehenden analogen Flächenwidmungspläne ist die Plangrundlagen- und Planzeichenverordnung 2004 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 2/2012 mit der Maßgabe weiter anzuwenden, dass an Stelle der Anlagen 2 und 3 zur Plangrundlagen- und Planzeichenverordnung 2004 die Anlagen 3 und 4 zu dieser Verordnung treten. Liegt jedoch im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung der Entwurf einer Änderung des Flächenwidmungsplanes bereits vor, so können darauf statt der Anlagen 3 und 4 zu dieser Verordnung weiterhin die Anlagen 2 und 3 zur Plangrundlagen- und Planzeichenverordnung 2004 angewendet werden.

(2) Liegt im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung der Entwurf
a) eines Bebauungsplanes oder einer Änderung eines Bebauungsplanes,

b) über die Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes oder

c) einer Änderung des im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung fortgeschriebenen örtlichen Raumordnungskonzeptes bereits vor, so kann darauf statt dieser Verordnung weiterhin die Plangrundlagen- und Planzeichenverordnung 2004 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 2/2012 angewendet werden.

(3) Auf Änderungen von am 18. Jänner 2012 noch nicht fortgeschriebenen örtlichen Raumordnungskonzepten kann statt der Plangrundlagen- und Planzeichenverordnung 2004 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 2/2012 weiterhin die Plangrundlagen- und Planzeichenverordnung 2004 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 39/2007 angewendet werden.

(4) Auf noch nicht abgeschlossene Planungsvorhaben, für die am 15. Juni 2007 ein Beschluss über die Auflegung des Entwurfes nach § 64 Abs. 1 bzw. § 65 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006, LGBl. Nr. 27, bereits vorlag, ist die Plangrundlagen- und Planzeichenverordnung 2004 in der Fassung LGBl. Nr. 13/2004 weiter anzuwenden.

(5) Im Fall von im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle LGBl. Nr. 112/2016 zu dieser Verordnung noch nicht abgeschlossenen Verfahren zur Erlassung oder Änderung von Flächenwidmungsplänen, für die ein Beschluss über die Auflegung des Entwurfes nach § 64 Abs. 1 TROG 2016 bereits vorlag, können statt der Anlagen 3 und 4 zu dieser Verordnung weiterhin die Anlagen 3 und 4 zur Plangrundlagen- und Planzeichenverordnung 2013 in der Fassung LGBl. Nr. 74/2013 angewendet werden.
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diese bitte an info@eurobau.com melden

 
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