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Aufzugsgesetz 1998
Änderungsverlauf
Paragrafen des Gesetzes
001 Geltungsbereich
002 Begriffsbestimmungen
003 Technische Anforderungen
004 Errichtung von Aufzügen
005 Erledigung der Anzeige oder des Bewilligungsantr..
006 Errichtung von Aufzügen ohne behördliches Verf...
007 Benützung von Aufzügen
008 Regelmäßige Überprüfung
009 Außerordentliche Überprüfung
010 Betriebseinstellung und Sperre von Aufzügen
011 Aufzugsbuch
012 Aufzugsbetreuung
013 Aufzugsprüfer
014 Übertragung der Verantwortlichkeit
015 Strafbestimmungen
016 Übergangsbestimmungen
017 Fahrtreppen und Fahrsteige
018 Behörden, Zuständigkeit
019 Schlußbestimmungen
Aufzugsverordnung 2010
Bauordnung 1994
Bautechnikgesetz 2013
Bautechnikverordnung 2013
Betriebstypenverordnung 2016
Einheitssatz-Verordnung 2011
Feuer- und Gefahrenpolizeigesetz
Feuer- und Gefahrenpolizeiverordnung
Feuerwehrgesetz 2015
Gassicherheitsverordnung 2006
Gasverordnung
Grenzwertverordnung
Grundverkehrs-Freigebieteverordnung 1994
Grundverkehrsgesetz 1994
GrundVG, DfVO (Vorbehaltsgebiete)
Heizkessel-Verordnung
Heizungsanlagen- und Brennstoff­verordnung 2005
Interessentenbeiträge-Gesetz 1958
Klimaanlagenverordnung
Landesraumordnungsprogramm 2017 (VO)
Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002
Notifikationsgesetz 2017
Planzeichen­verordnung für Bebauungspläne
Planzeichenverordnung f. Flächenwidmungspläne 2016
Raumordnungsgesetz 1994
Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz
Unterbringungs-Sicherstellungsverordnung
Unterbringungs-SicherstellungsVO f. Katastrophenf.
Salzburg
Steiermark
Tirol
Vorarlberg
Wien
Detailinformation Gesetz/VO Paragraf
 
Gesetz/VO: Oö. Aufzugsgesetz 1998
Abschnitt: Paragrafen des Gesetzes
Inhalt: 
Paragraf: § 004
Kurztext: Errichtung von Aufzügen
Text: (1) Die Errichtung und die wesentliche Änderung eines Aufzugs ist
der Behörde schriftlich anzuzeigen.
(2) Als wesentliche Änderung nach Abs. 1 gilt die Änderung der
Anzahl oder Lage der Halte- oder Ladestellen sowie jede andere
Maßnahme, die geeignet ist, die Stand-, Brand- oder
Betriebssicherheit zu beeinflussen, oder die den Verwendungszweck
betrifft. Die Landesregierung kann durch Verordnung näher regeln,
welche wesentlichen Änderungen jedenfalls angezeigt werden müssen.
(3) Der Anzeige sind anzuschließen:
1. eine ausreichende Beschreibung (technische Beschreibung, Plan,
Skizze, zeichnerische Darstellung und dgl.) des Vorhabens, aus der
auch der genaue Standort und der Zweck hervorgehen muß;
2. ein Gutachten eines Aufzugsprüfers (§ 13).
Die Unterlagen müssen eine Beurteilung durch die Behörde
dahingehend ermöglichen, ob das Vorhaben in seiner Gesamtheit den
Vorschriften gemäß § 3 und den baurechtlichen Bestimmungen,
insbesondere dem § 3 des O.ö. Bautechnikgesetzes, entspricht. Bei
Aufzügen oder Bestandteilen von Aufzügen, die mit einer
CE-Kennzeichnung und einer EG-Konformitätserklärung nach den
einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften versehen sind,
ist dabei von der Übereinstimmung mit den grundlegenden
Sicherheitsanforderungen nach diesen Vorschriften auszugehen.
(4) Die Anzeige nach Abs. 1 entfällt, wenn ein Aufzug im
Zusammenhang mit dem Neu-, Zu- oder Umbau eines Gebäudes errichtet
werden soll und der Aufzug in den Projekts- und Einreichunterlagen
des Gebäudebauvorhabens mitberücksichtigt ist. In diesem Fall gilt
§ 5 Abs. 3, wobei die Belege nach Abs. 3 den Projekts- und
Einreichunterlagen anzuschließen sind.
 Sollten Sie Korrekturwünsche haben,
diese bitte an info@eurobau.com melden

 
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